Rechtliches
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese AGB gelten für die App Netzmutig. Für die Ausbildungen zur Medienkompetenz-Trainerin und Netzmutig Business gelten eigene Teilnahmebedingungen.
§ 1 Anbieter und Geltungsbereich
(1) Anbieter von Netzmutig ist Timo Rembold, Rembold's Digitale Medienschmiede, Reuteweg 2/1, 75365 Calw (nachfolgend „Anbieter“). (2) Diese AGB gelten für alle Verträge über die Nutzung der App „Netzmutig“ (nachfolgend „App“) zwischen dem Anbieter und Verbrauchern (Eltern) sowie Unternehmern und öffentlichen Einrichtungen (Schulen, Schulträger, Vereine). Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nicht.
§ 2 Gegenstand: Informations- und Selbstlernangebot
(1) Netzmutig ist eine Software mit Informations-, Ratgeber- und Selbstlerninhalten zur Medienerziehung (Texte, Checklisten, Beispielsituationen, Simulationen, Vorlagen). (2) Die Inhalte werden zur eigenständigen Nutzung bereitgestellt. Es findet keine Betreuung, Unterrichtung oder Begleitung durch Lehrende statt. Der Anbieter beantwortet keine inhaltlichen Fragen zum Lernstoff. Selbst-Checks und Checklisten dienen ausschließlich der eigenen Orientierung der Nutzenden. Ein Anspruch auf Überprüfung, Bewertung oder Rückmeldung des Lernerfolgs durch den Anbieter besteht nicht. Abschluss-Übersichten dokumentieren lediglich, welche Inhalte aufgerufen wurden. Sie stellen keine Prüfung, kein Zertifikat und keine anerkannte Fortbildung dar. (3) Die Inhalte ersetzen keine pädagogische, psychologische, medizinische oder rechtliche Beratung und keine Prüfung des Einzelfalls. Bezeichnungen von Menüs, Funktionen und Preisen fremder Apps und Geräte können sich ändern. Der Anbieter übernimmt hierfür keine Gewähr.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der App auf der Website ist kein verbindliches Angebot. Der Kunde gibt durch Anklicken der Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt mit der Bestätigungs-E-Mail oder der Freischaltung des Zugangs zustande. (2) Der Vertragstext wird gespeichert und dem Kunden mit der Bestätigung zugesandt. (3) Vertragssprache ist Deutsch.
§ 4 Leistungsumfang und Lizenz
(1) Eltern-Zugang: Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der App für den privaten Gebrauch in der eigenen Familie (Familienlizenz). Ein Konto umfasst bis zu drei Erwachsene derselben Familie, auch in getrennten Haushalten, und bis zu drei Kinderprofile. Die Anmeldung erfolgt ohne Passwort über einen Einmal-Code an die hinterlegte E-Mail-Adresse. Das Konto kann auf höchstens drei Geräten genutzt werden. Bei Anmeldung eines weiteren Geräts wird das am längsten inaktive Gerät abgemeldet und der Kunde per E-Mail informiert. Die Weitergabe von Zugangsdaten oder Einmal-Codes an Personen außerhalb der Familie ist nicht gestattet. Bei erkennbarem Missbrauch kann der Anbieter das Konto nach Abmahnung sperren. Enthalten sind inhaltliche Aktualisierungen für 12 Monate ab Kauf. Danach bleibt der Zugang mit dem letzten Stand nutzbar.
(2) Schullizenz: Die Schule erhält ein einfaches Nutzungsrecht für die genannte Anzahl Lehrkräfte und das Recht, Eltern-Codes an die Erziehungsberechtigten der Schule weiterzugeben. Laufzeit 12 Monate. Eine Verlängerung erfolgt nur durch erneute Bestellung, es gibt keine automatische Verlängerung. Die Weitergabe von Codes an Dritte außerhalb der Schulgemeinschaft ist nicht gestattet. (3) Vorlagen (Elternbriefe, Regeln, Dokumentation) dürfen im Rahmen der Schule verändert und genutzt werden. Eine Veröffentlichung, ein Weiterverkauf oder die Nutzung in eigenen Produkten ist untersagt. (4) Der Anbieter ist berechtigt, Inhalte zu aktualisieren, zu ergänzen oder zu entfernen, soweit der wesentliche Charakter des Angebots erhalten bleibt.
§ 5 Preise, Codes und Zahlung
(1) Es gelten die auf der Website angegebenen Preise. [Kleinunternehmer: Der Anbieter weist keine Umsatzsteuer aus. / Regelbesteuerung: Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer.] (2) Schulkennwörter von Schulen, Elternbeiräten oder Fördervereinen berechtigen Erziehungsberechtigte der jeweiligen Schule zum angegebenen Tarif. Jedes Schulkennwort ist an ein Kontingent gebunden (in der Regel 120 % der Familien der Schule), gilt nur während der Laufzeit der Schullizenz, wird bei Einlösung an das Kundenkonto gebunden und kann danach nicht erneut verwendet werden. Es darf nur innerhalb der Schulgemeinschaft weitergegeben, nicht in bar ausgezahlt und nicht mit anderen Aktionen kombiniert werden. (3) Die Zahlung erfolgt über [Zahlungsanbieter] mit den dort angebotenen Zahlungsarten. Schulen können auf Rechnung bestellen. Zahlungsziel 14 Tage.
§ 6 Zugang, Verfügbarkeit, Pflichten des Kunden
(1) Der Zugang wird nach Zahlungseingang freigeschaltet. Zugangsdaten sind geheim zu halten. Der Kunde haftet für die Nutzung durch Dritte, die er zu vertreten hat. (2) Der Anbieter bemüht sich um eine Verfügbarkeit von 98 % im Jahresmittel. Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit angekündigt. (3) Der Kunde darf die App nicht vervielfältigen, dekompilieren, öffentlich zugänglich machen oder für rechtswidrige Zwecke nutzen.
§ 7 Kinder und Jugendliche
(1) Der Kinderbereich der App ist für die Nutzung durch Kinder unter Aufsicht und Verantwortung der Erziehungsberechtigten bestimmt. Vertragspartner ist stets der Erwachsene. (2) Die App verarbeitet im Kinder- und im Jugend-Bereich keine personenbezogenen Daten auf Servern des Anbieters. Eingaben verbleiben auf dem Gerät. Einzelheiten regelt die Datenschutzerklärung.
§ 8 Gewährleistung und Haftung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte für digitale Produkte (§§ 327 ff. BGB). (2) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. (3) Der Anbieter haftet nicht für Entscheidungen, die Nutzende auf Grundlage der Inhalte treffen, für die Wirksamkeit von Einstellungen in fremden Apps und Geräten oder für das Verhalten Dritter im Internet.
§ 9 Laufzeit und Kündigung
(1) Der Eltern-Zugang wird einmalig erworben. Ein Kündigungsrecht ist nicht erforderlich. Das Aktualisierungsrecht endet nach 12 Monaten. (2) Die Schullizenz endet nach 12 Monaten ohne Kündigung. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
§ 10 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der Widerrufsbelehrung zu. Bei digitalen Inhalten erlischt das Widerrufsrecht, wenn der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und seine Kenntnis vom Erlöschen bestätigt hat (§ 356 Abs. 5 BGB).
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern bleiben zwingende Vorschriften des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts unberührt. (2) Gerichtsstand für Verträge mit Unternehmern und öffentlichen Einrichtungen ist Calw. (3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. (4) Der Anbieter nimmt nicht an Verfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teil.
Stand: [Datum]